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Kreisrecht

 

Neben den Gesetzen und Verordnungen des Bundes und des Landes wird die Tätigkeit des Landkreises auch durch das Kreisrecht bestimmt. Dazu gehören vor allem die Satzungen, die der Kreistag beschließt. Die wichtigsten Satzungen sowie andere Regelungen in ihrer aktuellen Fassung finden Sie nachfolgend in thematischer Sortierung. Die Nummerierung entspricht der Kreisrechtssammlung.

Beachten Sie bitte: Der rechtsverbindliche Wortlaut des Kreisrechts ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Original, das im Amtsblatt des Landkreises Märkisch-Oderland veröffentlicht wurde. Die hier aufgeführte Fassung dient der allgemeinen Information.

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1

KREISTAG

1.1

Hauptsatzung des Landkreises Märkisch-Oderland

1.1.1

Erste Hauptsatzungsänderungsatzung des Landkreises Märkisch-Oderland

1.2

Geschäftsordnung des Kreistages Märkisch-Oderland

1.3

Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Märkisch-Oderland

1.4

Entschädigungssatzung für den Kreistag Märkisch-Oderland

   

2

ALLGEMEINE VERWALTUNG

2.1

Allgemeine Gebührensatzung des Landkreises Märkisch-Oderland

2.2

Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Kreisarchivs Märkisch-Oderland (Archivsatzung)

2.3

Benutzungsordnung für das Kreisarchiv Märkisch-Oderland

2.4

Rechnungsprüfungsordnung

   

3

FINANZEN

3.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009 des Landkreises Märkisch-Oderland
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2008 des Landkreises Märkisch-Oderland

 

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007 des Landkreises Märkisch-Oderland
3.2  Satzung der Kreissparkasse Märkisch-Oderland - Lesefassung-

4

ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG

4.1

Zur Zeit nicht belegt 

4.2

Satzung über den Ersatz der Kosten für Leistungen nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz

4.3

Verordnung über den Verkehr mit den im Landkreis Märkisch-Oderland zugelassenen Taxen (Taxenordnung)

4.4

Verordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten- und bedingungen für die im Landkreis Märkisch-Oderland zugelassenen Taxen (Taxentarif)

4.5. Ordnungsbehördliche Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Ausflugs-, Erholungsorten im Landkreis Märkisch-Oderland vom 14.02.2007

5

UMWELTSCHUTZ

5.1

Rechtsverordnung über die Erklärung von Landschaftsteilen zum Landschaftsschutzgebiet "Südostniederbarnimer Weiherketten"

5.2

Rechtsverordnung über die Erklärung von Landschaftsteilen zum Landschaftsschutzgebiet "Niederungssystem des Zinndorfer Mühlenfließes und seiner Vorfluter"

5.3

Rechtsverordnung über die Erklärung von Landschaftsteilen zum Landschaftsschutzgebiet "Niederungssystem des Neuenhagener Mühlenfließes und seiner Vorfluter" sowie zu den Naturschutzgebieten "Langes Elsenfließ und Wegendorfer Mühlenfließ", "Wiesengrund", "Neuenhagener Mühlenfließ" und "Erpetal"

5.4

Rechtsverordnung über die Erklärung von Landschaftsteilen zum Landschaftsschutzgebiet "Niederungssystem des Fredersdorfer Mühlenfließes und seiner Vorfluter" sowie das Naturschutzgebiet "Fredersdorfer Mühlenfließ, Langes Luch und Breites Luch"

5.5

Rechtsverordnung über die Erklärung von Landschaftsteilen zum Landschaftsschutzgebiet "Strausberger Sander-, Os- und Barnimhang-Landschschaft" sowie den Naturschutzgebieten "Herrensee, Lange-Damm-Wiesen und Barnim-Hänge" sowie "Zimmersee"

5.6

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Orchideenwiese Bad Freienwalde"

5.7

Verordnung zum Schutz der Bienenbelegstelle "Lattbusch" im Landkreis Märkisch-Oderland

6

SCHULE, KULTUR UND SPORT

6.01

Satzung des Landkreises Märkisch-Oderland zur Schülerbeförderung (Schülerbeförderungssatzung)

6.02

Satzung des Landkreises Märkisch-Oderland für die Schulspeisung an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Märkisch-Oderland (Schulspeisungssatzung vom 17.03.2010

6.03

Satzung des Landkreises Märkisch-Oderland über die Betreibung und Nutzung eines Wohnheimes des Oberstufenzentrums sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren  - Lesefassung -

6.04
und
6.05

Benutzer-, Honorar- und Entgeltordnung für die Weiterbildungseinrichtungen im Zentrum für Erwachsenenbildung und Medien des Landkreises Märkisch-Oderland (Benutzer-, Honorar- und Entgeltordnung ZEM) vom 7. Juli 2010

6.06

Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen und Projekten aus dem Leistungsangebot des Bereiches Kunst und Kultur im Landkreis Märkisch-Oderland - Lesefassung -

6.07

Richtlinien zur Förderung des Sports im Landkreis Märkisch-Oderland

6.08

Richtlinie zur Förderung der Denkmalpflege im Landkreis Märkisch-Oderland

6.09

1. Neufassung der Richtlinie des Landkreises Märkisch-Oderland zur Förderung der deutsch-polnischen Partnerschaften für kreisgeleitete Schulen

6.10

Richtlinie des Landkreises Märkisch-Oderland zu Auslandsaufenthalten von Schülerinnen und Schülern mit Schulbesuch

   

7

JUGEND UND SOZIALES

7.1

Satzung für das Jugendamt Märkisch-Oderland vom 06.05.2009

7.2

Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern des Landkreises Märkisch-Oderland in Tagespflege (Tagespflegegebührensatzung)

7.3

Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern des Landkreises Märkisch-Oderland in Kindertagesstätten im Land Berlin (Kita-Gebührensatzung)

7.3.1

Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern des Landkreises Märkisch-Oderland in Kindertagesstätten im Land Berlin (Erste Kita-Gebührenänderungssatzung)

7.4

Richtlinie zur Förderung der Erfüllung sozialer Aufgaben durch die Verbände der freien Wohlfahrtspflege und sozialen Vereine im Landkreis Märkisch-Oderland

 

 

 

8

ENTSORUNGSBETRIEB MÄRKISCH-ODERLAND

8.1

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb des Landkreises Märkisch-Oderland - Entsorgungsbetrieb Märkisch-Oderland (EMO) (Eigenbetriebssatzung EMO) vom 04.11.2009

8.2

Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Märkisch-Oderland (Abfallentsorgungssatzung) - Lesefassung

8.2.1 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Märkisch-Oderland (Erste Abfallentsorgungsänderungssatzung-1.AESÄSMOL) vom 09.12.2009

8.3

Abfallgebührensatzung des Landkreises Märkisch-Oderland 2010 (Abfallgebührensatzung-AGSMOL-2010) vom 09.12.2009

8.3.1

Anlage 1 zur Abfallgebührensatzung des Landkreises Märkisch-Oderland 2010 (Abfallgebührensatzung-AGSMOL-2010) vom 09.12.2009

8.3.2 

Anlage 2 zur Abfallgebührensatzung des Landkreises Märkisch-Oderland 2010 (Abfallgebührensatzung-AGSMOL-2010) vom 09.12.2009

   

9

EIGENBETRIEB RETTUNGSDIENST

9.1

Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Märkisch-Oderland

9.2

Satzung Rettungsdienstgebühren

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